In eigener Sache

Rudolf Borchert

Landesvorsitzender Arbeiterwohlfahrt Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der AWO Müritz,

aus den Medien haben Sie erfahren, dass ich von mehreren Seiten zum Rücktritt aufgefordert werde. Von mir wird verlangt, aus dem AWO-Skandal in Waren (Müritz) die Konsequenzen zu ziehen und die politische Verantwortung zu übernehmen. Richtig ist, was hier von Dr. Peter Olijnyk und Götz-Peter Lohmann angerichtet wurde, die ich lange kenne, ist ohne Beispiel und muss Folgen haben. Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen laufen. Die AWO lässt diese Machenschaften von unabhängigen Prüfern untersuchen. Ich habe dazu unmissverständlich Stellung bezogen.

Mich selbst habe ich immer wieder gefragt, was hast du gewusst, was hast du übersehen, wo bist du vielleicht auch zu bequem und mit anderen Dingen beschäftigt gewesen? Ich habe diese Fragen natürlich auch den Anwälten gestellt, die in Waren (Müritz) die Geschäftsführung prüfen. Ich habe mit den Vorstandsmitgliedern der AWO über meine Zweifel gesprochen. Wie naiv bin ich gewesen? Ich habe es mir nicht vorstellen können, dass beide so verantwortungslos sind.

Unterm Strich: Geschäftsführer und Kreisvorsitzender hatten gute Gründe, mir als Landesvorsitzendem ein erfolgreiches Unternehmen zu präsentieren. Dr. Peter Olijnyk und Götz-Peter Lohmann haben sehr genau gewusst, warum sie ihr System für sich behalten haben. Ich hätte es niemals akzeptiert!

Das haben inzwischen auch diejenigen verstanden, die meinen Rücktritt fordern. Das Argument sind nicht mehr Verdächtigungen, ich sei in die Machenschaften verstrickt gewesen, sondern jetzt geht es darum, dass ich als Landesvorsitzender meine Kontrollpflichten vernachlässigt hätte. Bei der Vorstellung des unabhängigen Prüfberichts haben wir jedoch bereits erläutert, dass der Landesverband kein Rechnungshof ist. Die testierten Jahresabschlüsse der Kreisverbände und ihrer Gesellschaften informieren uns über die wirtschaftliche Situation der Gliederungen. Diesen Zahlenwerken sind keine Belege oder Verträge beigefügt. Der politische Spitzenverband der AWO hat nicht die Aufgabe und auch nicht die Kapazitäten, in die Tiefe zu prüfen. Das geschieht erst, wenn konkrete Hinweise vorliegen, dass es Probleme oder Missstände gibt.

Ich bin 1990 in die AWO eingetreten und habe sie in Waren (Müritz) mitgegründet. 1994 bis 1998 war ich in der Aufbauzeit in Neustrelitz AWO-Geschäftsführer mit einer ABM/SAM-Stelle. Seit 1998 bin ich Landtagsabgeordneter und hatte seitdem ausschließlich ehrenamtliche Funktionen bei der Arbeiterwohlfahrt. 2012 wurde ich zum Landesvorsitzenden gewählt. Seitdem bin ich mit Leidenschaft wieder dabei. Wir haben in dieser Zeit eine Menge bewegt. Beispiele sind die Armutsstudie, die Wahlprüfsteine, und das Wohlfahrtsgesetz.

Wie sehen meine persönlichen Konsequenzen aus? Aufgeben kommt für mich nicht infrage! Ich stehe zu meiner Verantwortung. Ich habe bereits erklärt, der Glaubwürdigkeitsschaden für die AWO insgesamt, der durch das System Olijnyk/Lohmann entstanden ist, lässt sich juristisch nicht regulieren. Das ist eine Arbeit für die nächsten Jahre. Und darin sehe ich meine Aufgabe, der ich mich mit meiner ganzen Kraft widmen werde.

Dazu gehört erstens, den Kreisverband Müritz, seinen ehrenamtlichen Vorstand, seine Mitglieder und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wo immer es geht, zu unterstützen. Die Vorbereitungen für die Kreiskonferenz am 18. November 2016, wo auch ein neuer Vorstand gewählt werden soll, laufen bereits.

Zweitens gilt es, als Landesverband aus den Vorfällen zu lernen. Als ehrenamtlicher Vorsitzender bei meiner Aufgabe zu bleiben, und nicht dem politischen Ritual von „Amt, Vorwurf, Rücktritt“ zu folgen, sehe ich als ein Signal für alle die Ehrenamtlichen, die sich bei der AWO in den Gremien engagieren: Die AWO M-V steht zum Ehrenamt! Wir müssen mehr tun, um das Ehrenamt im Verhältnis zu den hauptamtlichen Führungskräften zu stärken.

Dazu habe ich dem Landesvorstand ein Maßnahmenpaket vorgeschlagen, das wir in der vergangenen Woche beschlossen haben. Ein wesentlicher Punkt ist die Gehälter-Richtlinie für hauptamtliche Leitungsfunktionen. Einige Kreisverbände haben bereits erklärt, dass sie diese Initiative unterstützen. Für den Landesausschuss am 17.09.2016 steht sie auf der Tagesordnung.

Abschließend möchte ich mich bei all denen bedanken, die mich in den letzten Wochen darin bestärkt haben, in dieser schwierigen Situation nicht hinzuwerfen, sondern zu meiner Verantwortung zu stehen.

Mit herzlichem Gruß,

Rudolf Borchert
Landesvorsitzender
Arbeiterwohlfahrt Mecklenburg-Vorpommern

Waren, 31.08.2016